Sitzung vom 10.10.2018 und 24.10.2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie Sie wissen, ist unser erster Bürgermeister, Herr Franz Bodenmüller seit Mitte April erkrankt. Herr Bodenmüller kann seine gemeindepolitische Arbeit in absehbarer Zeit nicht wieder aufnehmen und hat deshalb den Antrag gestellt, ihn von seinem Amt des ersten Bürgermeisters zu entbinden.

Der Gemeinderat hat nun auf Grundlage des vorliegenden amtsärztlichen Gutachtens des Gesundheitsamtes des Landratsamts Donau-Ries vom 5.10.2018 in seiner Sitzung am 24.10.2018 die Dienstunfähigkeit des ersten Bürgermeisters Franz Bodenmüller einstimmig festgestellt. Weiterhin hat der Gemeinderat über den Antrag auf Entlassung aus dem Amt entschieden und dessen Entlassung zum 31.12.2018 beschlossen.

Die erforderlichen Neuwahlen werden voraussichtlich im März 2019 stattfinden. Einzelheiten dazu sind im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz geregelt.

Für die Wahl des ersten Bürgermeisters sind vom Gesetz Fristen vorgegeben. Den Termin für die Neuwahl legt das Landratsamt Donau-Ries fest. Weitere Informationen folgen.

Bis zum Amtsantritt eines neu gewählten ersten Bürgermeisters führt – wie seit der Erkrankung des ersten Bürgermeisters – der zweite Bürgermeister die Amtsgeschäfte.

 

Mobilfunkstandort Hainsfarth
Im Gemeinderat wurde nochmals ausführlich über die Bereitstellung des Grundstückes für den Mobilfunkstandort diskutiert. Die Abstimmung wird in der Gemeinderatsitzung am Montag, 29. Oktober 2018 erfolgen.

Straßen- und Gehwegsanierungen in Hainsfarth und Steinhart
Der Gemeinderat hat die Teilsanierung des Verbindungsweges zum Sportplatz und die Ausbesserung des Gehweges Heimostraße in Auftrag gegeben.

FFW Steinhart - Ersatzbeschaffung Feuerwehrpumpe
Die vorhandene Tragkraftspritze der FFW Steinhart ist nur noch bedingt einsatzfähig. Des Weiteren gibt es keine Ersatzteile mehr für die alte Pumpe. Der Gemeinderat hat der Ersatzbeschaffung zugestimmt. Die Stellungnahme des Kreisbrandrats liegt bereits vor. Ein Zuschussantrag wird gestellt.

Tempo 30 im Kindergartenbereich
Die Gemeinde beantragt im Kindergartenbereich die Geschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen.

 

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch 19. November 2018 um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 17.09.2018

Straßen- und Gehwegsanierungen Hainsfarth und Steinhart
Es folgen im Herbst noch einige Straßen- und Gehwegsanierungen in Hainsfarth und Steinhart. Die Maßnahmen wurden bei einer Ortsbegehung festgelegt und werden im Zusammenhang mit der Maßnahme im Gewerbegebiet durchgeführt.
Die Sanierung des Gehweges Burschelweg hat bereits begonnen. Bitte haben sie Verständnis, dass die Gemeinde nicht alle Schäden beseitigen kann.

Kostenberechnung Armenhaus
Die Kostenberechnung durch Architekt Stefan Heppner ergab eine Erhöhung um über 200.000 € gegenüber der ersten Kostenschätzung eines anderen Architekturbüros. Es folgt eine genaue Analyse der Kostenberechnung. Im Anschluss werden weitere Gespräche mit der Regierung von Schwaben als Zuschussgeber geführt. Die Entscheidung, ob die Sanierung überhaupt realisiert wird, hängt von der finanziellen Belastung für die Gemeinde ab.

Hallenboden Mehrzweckhalle
Der Hallenboden in der Mehrzweckhalle muss dringend grundgereinigt und versiegelt werden. Die Mehrzweckhalle ist in diesem Zeitraum für eine Woche gesperrt. Der Termin wird mit der Schule und den Vereinen abgestimmt.

Asphaltierung Zufahrt Wasserentnahmestelle Hainsfarth
Der Gemeinderat hat dem Antrag der Asphaltierung der Zufahrt der Wasserentnahmestelle zugestimmt. Die Gemeinde Hainsfarth trägt 60% der Kosten, die restlichen 40% werden von den Jagdgenossen aus Hainsfarth und Steinhart übernommen.

Staatsstraße 2216
Die Gemeinde fordert Nachbesserungen bei der verkorksten Sanierung der Staatsstraße 2216 nach Steinhart. Außerdem liegen der Gemeinde Hainsfarth bis jetzt noch keine Pläne über die Verlegung der Staatsstraße 2216 auf die Staatsstraße 2214 vor. Die Konsequenz wäre die Schließung des Bahnübergangs Heimostraße. Ein Termin mit dem Bauamt und den politischen Vertretern soll hierbei Klarheit bringen. Bei dem Gespräch sollen auch die Entsorgungskosten des belasteten Materials der ehemaligen Staatsstraße (Oberer Kesselweg) angesprochen werden. Die Gemeinde fordert hierbei die Unterstützung vom Freistaat Bayern, Verursacher der Altlast.

 

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch 10. Oktober 2018 um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 06.08.2018

Sanierung Armenhaus
Mit Architekt Heppner fand eine Vorbesprechung über die Sanierung des Armenhauses statt. Herr Heppner legt bis Anfang September eine Kostenberechnung vor. Weitere Informationen folgen.


Grundschule Hainsfarth
Im Juli fand zusammen mit dem Lehrerteam ein Ortstermin in der Grundschule Hainsfarth statt. Es wurde eine Bestandsaufnahme über die notwendigen Arbeiten und Anschaffungen erstellt. Als erste Maßnahme hat der Gemeinderat
beschlossen, die maroden Vorhänge zu erneuern.

 

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch 17. September 2018 um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 16.07.2018

Gemeinsame Feuerwehrübung
Es wurde von der Gemeinde eine Großübung bei der Feuerwehr Hainsfarth beantragt, um die Löschwasserversorgung im Gewerbegebiet zu überprüfen. Die gemeinsame Übung mit der FFW Oettingen fand am 2. Juli, 19.00 Uhr statt.
Ergebnis der Übung war, dass das Löschwasser nicht ausreichend ist und die Bayerische Rieswasserversorgung mittlerweile den Ringschluss plant.

Zaun Sportgelände
Der Zaun wurde genehmigt und wird vom Gemeinderat zusammen mit dem Bauhof und freiwilligen Helfern repariert.

Pfarrgasse
Die Schäden durch Ausspülungen entlang des Pfarrgartens wurden vom Bauhof repariert.

Antrag auf Umgestaltung Mikwe
Die Gemeinde Hainsfarth stimmt dem Antrag zur Umgestaltung der Mikwe durch den Freundeskreis der Synagoge Hainsfarth zu. Die Regierung von Schwaben hat als Zuschussgeber der gesamten Maßnahme ebenfalls zugestimmt. Die Kosten der Umgestaltung der Mikwe trägt der Freundeskreis der Synagoge Hainsfarth.

Auftragsvergabe Küche ehemalige jüdische Schule
Aufgrund der Kostensituation wurden nochmals Angebote eingeholt. Durch die Umplanung der Küche wurden die Kosten massiv nach unten korrigiert. Die Vergabe erfolgt an die Firma XXXLutz.

Auftragsvergabe Möblierung ehemalige jüdische Schule
Es werden 70 Stühle und 14 Tische angeschafft. Den Zuschlag für die Möblierung erhielt die Firma Bacher.

Geruchsproblem Mühlstraße
Seit 18. Juli ist die Dosieranlage in Steinhart im Betrieb. Die Überwachung erfolgt durch eine Sonde in der Mühlstraße. Die Messungen werden online überwacht. Die aktuellen Werte zeigen bereits eine Verbesserung.

Mobilfunkstandort in Hainsfarth
Die Firma ITD wurde durch das Förderprogramm beauftragt entsprechende Messungen für die Informationsveranstaltung durchzuführen.
Der Informationsabend findet am 20.09.2018 um 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle statt. Informationen folgen.

Ersatzbeschaffung FFW Hainsfarth/ Steinhart
Die beantragte Ausrüstung der FFW Steinhart wurde vom Gemeinderat genehmigt. Die benötigten 4 Tornister (Behälter) für die neuen Atemschutzmasken für die FFW Hainsfarth werden angeschafft.

Gehwegausbau Burschelweg
Der Gehweg am Burschelweg wird im Zuge der Baumaßnahme im Gewerbegebiet ausgebaut. Die Mittel wurden bewilligt. Wegen der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 01.01.2018 werden keine Beiträge erhoben. Ein möglicher Zuschuss durch den Freistaat Bayern wird derzeit geprüft.

Linde Steinhart
Die Gemeinde Hainsfarth möchte die ca. 300 Jahre alte Linde im Ortsteil Steinhart als Naturdenkmal anerkennen lassen. Der entsprechende Antrag wurde gestellt.

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag 6. und 27.August 2018 um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 04.06.2018

Geruchsproblem Mühlstraße
Da sich die Situation nach der Molchung nicht verbessert hat, werden wir Anfang nächster Woche in Steinhart eine provisorische Belüftungsanlage im Pumpensumpf einbauen. Ziel ist es, das Abwasser mit Sauerstoff anzureichern um den Sulfidgehalt, welcher u.a. für die Geruchsentwicklung verantwortlich ist, zu verringern. Sollte die Belüftung keine Wirkung zeigen, wird in Steinhart eine Dosieranlage installiert.
Der Probebetrieb wird für 2 Monate durchgeführt. Die Dosierung wird mittels einer Sonde am Übergangsschacht kontrolliert. Es liegen bereits zwei Angebote von führenden Hersteller vor.
Die finanziellen Mittel hat der Gemeinderat schon bewilligt.

Mobilfunkstandortsuche der Telekom für Hainsfarth und Steinhart
Mobilfunkstandort in Hainsfarth
Für den möglichen Mobilfunkstandort in Hainsfarth ist der Förderbescheid für die Beauftragung eines Gutachters eingetroffen.
Mobilfunkstandort Steinhart
Die Telekom wurde von der Gemeinde Hainsfarth informiert, dass im Suchkreis keine geeigneten gemeindlichen Grundstücke vorhanden sind. Nach einem Treffen mit den Gemeinderäten aus Hüssingen wurde ein möglicher Standort in der Gemarkung Hüssingen diskutiert. Das Ergebnis wurde der Telekom ebenfalls mitgeteilt.

Breitbandausbau
Der Breitbandausbau im Gewerbegebiet hat begonnen. Die Erschließung in Wornfeld und Echelnäcker (Steinhart) beginnt Anfang Juli.

EDV Ausrüstung: Grundschule, Gemeindeverwaltung
Für die Grundschule und Gemeindeverwaltung wurde ein PC und 2 Notebooks genehmigt.

Vergabe: Straßenbeleuchtung Oberer Kesselweg
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung, die Main-Donau-Netzgesellschaft mit der Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage im Oberen Kesselweg beauftragt.

Verkehrsspiegel Römerstraße Einmündung Zeilranken
Den Antrag auf Anbringung eines Verkehrsspiegels in der Römerstraße Einmündung Zeilranken wurde stattgegeben. Die Verwaltung wurde beauftragt, die nötigen Anordnungen zu erlassen.

Staatsstraße 2216 Hainsfarth Steinhart
Laut Straßenbauamt wird im DSK-Verfahren eine Ausgleichschicht und Deckschicht aufgebracht. Der Ausführungstermin wird zeitnah erfolgen. Ein genauer Termin wird noch bekannt gegeben. Die Arbeiten werden nur im Bereich, Ende Hainsfarth bis Steinhart durchgeführt.

Eichenprozessionsspinner melden
Wer eine Raupenprozession auf öffentlichen Plätzen entdeckt, soll sich bitte an die Gemeinde wenden. Aber auch bei Befall im eigenen Garten, sollten die Gespinste nicht selbst entfernt werden - professionelle Schädlingsbekämpfer haben die richtige Schutzausrüstung und sorgen dafür, dass die Raupen mitsamt ihrer Brennhaare korrekt entfernt werden. Gerade wer nämlich versucht, die Raupen mit Wasser oder Feuer zu vertreiben, verteilt die Brennhaare eher weiter.

Nächste Gemeinderatsitzung
Die nächsten Gemeinderatsitzungen finden am 16. Juli um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort Gemeindekanzlei

Sitzung vom 14.05.2018

Geruchsproblem Mühlstraße
Die Molchung der Druckleitung hat zu keiner wesentlichen Verbesserung der Geruchsproblematik geführt. Es folgt die Einarbeitung der Dokumentation der Anlieger mit den Messergebnissen. In Absprache mit dem Planungsbüro werden dann weitere Maßnahmen eingeleitet.

Straßenbau Oberer Kesselweg
Der Baubeginn der Maßnahme Oberer Kesselweg erfolgt in der 29 KW.

Mobilfunkstandortsuche der Telekom, Hainsfarth
Die Gemeinde wird für den möglichen Mobilfunkstandort in Hainsfarth einen Gutachter beauftragen. Die entsprechenden Anträge werden beim bayerischen Umweltministerium eingereicht. Auf Anfrage der Telekom kommen für den Mobilfunkstandort Steinhart keine gemeindlichen Grundstücke in Frage.
Die Informationsveranstaltung erfolgt erst, wenn beide möglichen Standorte geklärt sind.

EDV-Beauftragter der Gemeinde Hainsfarth
In der letzten Gemeinderatsitzung wurde Herr Thomas Stolz zum EDV-Beauftragten der Gemeinde Hainsfarth bestimmt. Herr Stolz unterstützt die Gemeinde im Hinblick auf EDV und Datenschutz. Die Gemeinde setzt hierbei auf Synergieeffekte.

Homepage der Gemeinde
Nachdem die Homepage der Gemeinde schon sehr regelmäßig besucht wird und positive Rückmeldungen eingegangen sind, möchten wir in diesem Jahr noch verschiedene Themenbereiche hinzufügen oder ausbauen.
Folgende Bereiche würden wir gern hinzufügen:

  • Gewerbeindex „Gelbe Seiten“ mit einer alphabetischen Auflistung aller Gewerbebetriebe in der Gemeinde Hierbei würden wir die Kontaktdaten und eine Verlinkung zur bestehenden Firmenhomepage anzeigen. Gegen Gebühr könnten wir auch eine personalisierte Firmenseite mit Vorstellung des Betriebs/Produkten anbieten. Eigene Subdomain „meinefirma.hainsfarth.de“ möglich.
  • Ein ähnlicher Leistungsumfang wäre auch für unsere Vereine denkbar. Die Vereinsseite könnte jeder Verein für sich in einem vorgegebenen Rahmen anpassen und aktuell halten.
  • Historische Fotosammlung mit Beschriftungen zum Dorfleben der vergangenen Jahrzehnte


Wir würden auch gern Meinungen aus der Bevölkerung erhalten um die Seite lebendig zu halten. Um diese Punkte entsprechend umsetzen zu können suchen wir Mitbürger die Interesse haben sich hier zu verwirklichen. Hierzu werden wir entsprechende Unterstützung anbieten. Es sind hierzu lediglich ein Internetzugang und grundsätzliche PC-Kenntnisse erforderlich.
In den nächsten Wochen werden Firmen und Vereine kontaktiert um die Planungen konkretisieren zu können. Am 20.06.2018, 19:30 findet im Sitzungsaal Gemeindekanzlei eine Infoveranstaltung zu diesen Themen statt, zu der wir alle Firmen, Vereine und Interessierte einladen möchten. Um eine vorherige Anmeldung unter webmaster@hainsfarth.de wird gebeten.

Breitbandausbau
Aufgrund der Baumaßnahme Breitbandausbau kann es zu Behinderungen im Bereich Hauptstraße und Unterer Kesselweg kommen. Der Breitbandausbau startet am Glasfasernetzverteiler in der Hauptstraße in Richtung Gewerbegebiet. Die Erschließung Wornfeld und Echelnäcker (Steinhart) folgen im Anschluss. Die Baumaßnahme soll Anfang Juni starten.

Kinderspielplätze Hainsfarth
An den Kinderspielplätzen am Sportgelände Mehrzweckhalle und am Burschel müssen einige Spielgeräte ausgetauscht beziehungsweise ergänzt werden.

Abwassergebührenvorauszahlungen
Der Gemeinderat hat beschlossen im Ortsteil Wornfeld Abwassergebührenvorauszahlungen zu erheben.

Nächste Gemeinderatsitzung
Die nächsten Gemeinderatsitzungen finden am 04./ 25. Juni um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort Gemeindekanzlei

Sitzung vom 24.04.2018

Geruchsproblem Mühlstraße
Die Molchung der Druckleitung wurde am Mittwoch 25. April von der Firma Uniror durchgeführt. Es folgt momentan die Auswertung der Messung vor und nach der Molchung. Mit Hilfe einer Dokumentation der Geruchsbelästigung durch die Anlieger und den Messergebnissen werden dann weitere Maßnahmen ergriffen.


Straßenbau Oberer Kesselweg
Der Bauausschuss der Gemeinde trifft sich am Donnerstag 3. Mai um 17.00 Uhr zu einem Ortstermin. Zusammen mit dem Planungsbüro werden die Einfahrten und deren Länge mit den Anliegern besprochen bzw. festgelegt. Der genaue Baubeginn steht noch nicht fest.


Grundschule
Es werden 20 neue Hocker für den Werkraum angeschafft.


Mobilfunkstandortsuche der Telekom, Hainsfarth
Der Gemeinderat hat beschlossen zum „Thema Mobilfunkstandortsuche der Telekom“ eine Informationsveranstaltung abzuhalten. Der Termin wird noch abgeklärt und zeitnah bekannt gegeben.
Der Gemeinderat möchte die Bevölkerung in seine Entscheidung mit einbeziehen und wird vorab nichts entscheiden.


Nächste Gemeinderatsitzung
14. Mai 19.30 Uhr Sitzungsort Gemeindekanzlei.