Sitzungen Juli 2020

Auftragsvergabe Armenhaus
Der Gemeinderat hat folgende Gewerke vergeben:
• Trockenestrich, Firma Moll, Deiningen, Vergabesumme: 48.736,70 €
• Nassestrich, Firma Berger, Hainsfarth, Vergabesumme: 4.041,79 €
• Trockenbauarbeiten, Firma Sandmeier, Alerheim, Vergabesumme: 43.835,32 €
• Malerarbeiten, Firma Rauch, Nördlingen, Vergabesumme: 9.284,38 €
• Fliesenarbeiten, Firma Drescher, Möttingen, Vergabesumme: 14.132,44 €
• Naturfensterbänke, Firma Held, Wemding, Vergabesumme: 4.575,00 €

FF Steinhart
Für die Freiwillige Feuerwehr Steinhart wird ein Systemtrenner zur Absicherung des Trinkwassernetzes gegen Rücksaugen, Rückfließen oder Rückdrücken von Löschwasser aus den Hydranten oder Standrohren, angeschafft.

FF Hainsfarth
Für die Freiwillige Feuerwehr Hainsfarth wird ein Notebook inklusive Zubehör und Software zur Dokumentation des Inventars angeschafft.

Verkehrsspiegel Bachgasse
Der Gemeinderat genehmigt die Anbringung eines Verkehrsspiegels in der Höhe der Einfahrt Bachgasse. Der Antragsteller übernimmt die anfallenden Kosten. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.

Straßenbeleuchtung Mahlerfeldstraße
Bei den Wartungsarbeiten wurde die Leuchte, Brennstelle 23, Mahlerfeldstraße 4 bemängelt. Diese wurde auch nicht auf LED umgerüstet. Die Firma N-ERGIE wird beauftragt die schadhafte Straßenleuchte in der Mahlerfeldstraße auszutauschen.

Antrag TSV Hainsfarth
Der vorzeitigen Verlängerung des Pachtvertrages Sportgelände Gemeinde Hainsfarth /TSV Hainsfarth wurde zugestimmt.

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
Die Verordnung regelt Inhalt und Umfang der Reinhaltungs-, Reinigungs- und Sicherungspflichten auf den öffentlichen Straßen in der Gemeinde Hainsfarth. Die Verordnung wurde vom Gemeinderat verabschiedet und wird im nächsten Mitteilungsblatt veröffentlicht.

iPads Grundschule
Im Digitalpakt Schule gibt es ein Sonderbudget für Leihgeräte, hierbei sollen diejenigen Kinder unterstützt werden, denen zuhause die technischen Voraussetzungen fehlen. Ziel der Gemeinde ist es im Falle einer zweiten Welle diese Kinder beim Lernen von zuhause (Homeschooling) zu unterstützen. Es könnten für unsere Grundschule 4 iPads angeschafft werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 1.616,92 € wobei eine Vollförderung möglich wäre. Die Verwaltung wird beauftragt die nötigen Förderanträge zu stellen.

Baumkataster
Bei der Überprüfung durch den Baumkontrolleur wurden 2 Bäume in der Hauptstraße und 2 Bäume am Friedhof in Steinhart als unsicher eingestuft. Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des Sachverständigen und ordnet weitere Untersuchungen an.
An der Birkenallee sind bei 9 Bäumen Fällungen angeordnet. Die Entnahme soll verträglich gestaltet werden. Eine Ersatzpflanzung wird unmittelbar nach der Entnahme im Oktober erfolgen.

Jugendtreff Zone
Der Gasanschluss im Jugendtreff muss erneuert werden. Die Gemeinde Hainsfarth übernimmt die Kosten für den Gasanschluss in Höhe von 680,80 €.

 

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 17. August 2020 um 19.30 Uhr statt.

Sitzungen Juni 2020

Vereinfachte Umlegung
Der Gemeinderat Hainsfarth stimmt der vereinfachten Umlegung „Hainsfarth Gemeindegebiet“ nach § 82 BauGB zu. Diese Umlegung wurde vom Vermessungsamt 2019 durchgeführt und regelt hierbei kleinere nachbarschaftliche Grundstücksangelegenheiten.

Blitzschutz Feuerwehrhaus
Die Arbeiten für die Mängelbeseitigung und Instandsetzung der Blitzschutzanlage am Feuerwehrgerätehaus mit Bauhof wird gemäß Prüfbericht an die Firma Blitzschutz Däumling Nördlingen als wirtschaftlichstes Angebot in Höhe von 2.499,83 € vergeben.

Pumpenstation Jurastraße
Das Geländer samt Mauerabdeckung wurde vom Gemeinderat an die Firma Rebelein vergeben.

Renovierung Jugendtreff Zone
Die Jugendlichen möchten ihren Jugendtreff grundlegend sanieren. Neben der Erneuerung der Stromversorgung ist eine Heizungsanlage geplant. Die Gemeinde Hainsfarth genehmigt die Renovierung des Jugendtreffs Zone unter Berücksichtigung aller bautechnischen Voraussetzungen und gewährt einen einmaligen Zuschuss von 3.500 €.

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag, den 6. Juli 2020 und am Montag, den 27. Juli 2020 um 19.30 Uhr statt.

Sitzungen Mai 2020

Der neue Gemeinderat startet trotz Corona in die neue Amtszeit
Zu Beginn der konstituierenden Sitzung am 4. Mai wurden die fünf neu gewählten Gemeinderatsmitglieder Timo Haffelt, Frank Ohmüller, Sebastian Rauwolf, Stefanie Regel und Johanna Wonner-Hoffelner vom 1. Bürgermeister Klaus Engelhardt vereidigt.
Bei der geheimen Wahl wurde Gemeinderat Herbert Seefried zum 2. Bürgermeister und Gemeinderat Johannes Meyer zum 3. Bürgermeister der Gemeinde Hainsfarth gewählt.

Bestellung der weiteren Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Oettingen i. Bay.
Der 1. Bürgermeister ist fester Bestandteil der Gemeinschaftsversammlung. Wegen der Überschreitung der 1.000 Einwohnergrenze hat die Gemeinde Hainsfarth zwei weitere Mitglieder aus dem Gemeinderat zu bestimmen. Als ordentliche Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Oettingen i. Bay. wurden die Gemeinderäte Helmut Kunder
und Gerhard Engelhardt benannt.

Stellvertreter für die Schulverbandsversammlung
1. Bürgermeister Klaus Engelhardt wird in der Verbandsversammlung des Schulverbandes Oettingen i. Bay. von dem 2. Bürgermeister Herbert Seefried vertreten.

Bestellung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
Als Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses wurden Helmut Kunder, Johannes Meyer, Sebastian Rauwolf, Wolfgang Friedel und Timo Haffelt benannt. Den Vorsitz übernimmt Gemeinderat Helmut Kunder. Die weiteren Ausschüsse finden Sie auf der Homepage der Gemeinde.

Vorschlag für die Bestellung eines Eheschließungsstandesbeamten
Der Verwaltungsgemeinschaft Oettingen i. Bay. wird vorgeschlagen, den 1.Bürgermeister Klaus Engelhardt, zum Eheschließungsstandesbeamten zu bestellen. Die Amtsausführung darf nur in den gewidmeten Trauräumen der Gemeinde Hainsfarth erfolgen.

Vergabe Schachtdeckelaustausch in der Frankenstraße im OT Steinhart
Das Straßenbauamt Augsburg hat die maroden Schachtdeckel schon seit längerer Zeit im Bereich Frankenstraße bemängelt. Der Auftrag wurde an den wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma Holl GmbH, Bauunternehmen, Nordpark 1, 86666 Burgheim, zu einem Angebotspreis von 18.546,15 EUR brutto vergeben.

Vergabe Rückbauarbeiten und Mauererarbeiten Armenhaus
Der Gemeinderat hat die Rückbauarbeiten samt Entsorgung an die Firma S.A.M.-Hauskosmetik, Dinkelsbühl in Höhe von 14.332,72 € vergeben. Die Firma Ohnheiser Bau, Utzwingen wurde mit den Maurerarbeiten beauftragt. Auftragssumme 96.269,35 €.

Jugendbeauftragter
Gemeinderat Sebastian Rauwolf wurde als Jugendbeauftragter der Gemeinde Hainsfarth benannt.

Bauantrag 09/2020
Dem Bauantrag 09/2020, Großhauser Konrad, Kreuzhof 1, Fl.-Nr. 753, Anbau an ein bestehendes Wohnhaus wurde zugestimmt.

Bauantrag 10/2020
Dem Bauantrag 10/2020, Großhauser GbR, Kreuzhof 1, Fl.-Nr. 753, Anbau eines Heizraums an eine bestehende Garage wurde zugestimmt.

Bauantrag 11/2020
Dem Bauantrag 11/2020, Fuchs Anke und Zimmerer Jonas, Augustenstraße 93, 80798 München, Fl.-Nr. 831/8, Sanierung eines Zweifamilienhauses mit ELW, Vergrößerung einer Gaube als Flachdachgaube, Neubau zweier Gauben und Erweiterung der Maisonette-Wohnung inklusive der Befreiung und der Abweichung wurde zugestimmt.

Haushalt 2020
In der Gemeinderatssitzung wurde der Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet. Der Haushaltsplan 2020 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.585.300 € ab. Der Vermögenshaushalt 2020 schließt in Einnahmen
und Ausgaben mit 1.989.800 € ab. Im Haushalt wurden bereits fehlende Einnahmen bedingt durch die Corona-Pandemie berücksichtigt. Eine Kreditaufnahme ist in diesem Haushaltsjahr nicht notwendig. Vorgesehen ist auch eine Sondertilgung von zwei Krediten mit einem Volumen von 204.900 €. Die Pro-Kopfverschuldung sinkt dann voraussichtlich von 906,00 €/Einwohner auf 605 €/Einwohner.

Sitzung April 2020

Antrag auf Verlegung einer Versorgungsleitung im öffentlichen Grund
Der Gemeinderat stimmt der Verlegung einer Versorgungsleitung zur Bewässerung im öffentlichen Grund nach Unterzeichnung des Gestattungsvertrags zu. Die Verwaltung wird beauftragt einen Gestattungsvertrag auszuarbeiten.

Bauantrag 08/2020, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
Fl.-Nr. 967/29, Bergweg 19, 86744 Hainsfarth
Dem Bauantrag von Theresa und Artur Berg wohnhaft in der Anton-Jaumann-Straße 8a, 86732 Oettingen wird zugestimmt.

Vergabe Gerüstbauarbeiten Feuerwehrhaus/Bauhof
Anfang Juni wird die Fassade des Feuerwehrhauses samt Bauhof saniert. Die Firma Strobel Holzkirchen erhält als wirtschaftlichstes Angebot den Zuschlag.

Ersatzbeschaffung Kindertagesstätte
Die Holzschaukel und die Netzschaukel in der Kindertagesstätte sind nicht mehr einsatzfähig. Als Ersatz werden die Spielgeräte in Stahl feuerverzinkt der Firma espas GmbH in Höhe von 3.204,67 € angeschafft.

Ersatzbeschaffung Spielplatz Sportgelände
Am Spielplatz des Sportgeländes soll ein Federspiel ersetzt werden. Die Kosten von 451,01 € übernimmt ein Spender. Dieses Federspiel wird zusammen mit den Spielgeräten für den Kindergarten angeschafft.

Auftragserteilung: Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Frankenstraße
In der Frankenstraße in Steinhart wurden schon 2016 vier Straßenbeleuchtungs-anlagen beanstandet. Die N-ERGIE Netz GmbH wird beauftragt vier schadhafte Straßenbeleuchtungsanlagen in der Frankenstraße mit dem Standardleuchtentyp Trilux Jovie 43 W zu einem Gesamtpreis von 9.557,12 € zu ersetzen.

Pumpenhaus Jurastraße
Das Pumpenhaus in der Jurastraße hat erhebliche bauliche Mängel. Im Zuge einer Baumaßnahme am benachbarten Grundstück wird das Pumpenhaus durch den Bauhof saniert.

Stützmauer Jurastraße
Im Zuge der Baumaßnahme am Feuerwehrhaus wird die Stützmauer auf öffentlichem Grund durch den Bauhof mitsaniert.

Sitzung vom 09.03.2020

Änderung der Satzung Kindertageseinrichtung
Im Februar 2019 wurden die Gemeinden über die geplanten Maßnahmen zur Entlastung der Eltern bei Kita-Beiträgen informiert. Im Mai 2019 wurden rückwirkend zum 01.04.2019 die gesetzlichen Regelungen zum Beitragszuschuss geschaffen. Die für April und Mai eingezogenen Gebühren wurden im Sommer an die Eltern rückerstattet. Die Satzung wird gemäß dem Entwurf vom 17.02.2020 rückwirkend zum 01.04.2019 geändert.

Gestattungsvertrag
Dem Gestattungsvertrag zwischen der Gemeinde Hainsfarth und der Kohles Immobilien GmbH & Co.KG über die Benutzung von öffentlichen Wegen in der Baulast bzw. im Eigentum der Gemeinde zum Bau und Betrieb eines privaten Stromkabels im Zusammenhang mit der Errichtung einer Photovoltaikanlage wird zugestimmt.

 

Die nächsten Gemeinderatssitzungen werden bis auf weitere verschoben. Der nächste Sitzungstermin wird rechtzeitig angekündigt.

Sitzung vom 18.02.2020

Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 02.12.2019 die Aufstellung der Einbezugssatzung „Römerstraße“ beschlossen.
In der Zeit vom 23.12.2019 bis einschließlich 24.01.2020 wurde die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §3 Abs.2 BauGB sowie gleichzeitig die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach §4 Abs.2 BauGB durchgeführt.
Insgesamt haben während der Beteiligung 5 Träger öffentlicher Belange Hinweise oder Anregungen vorgebracht. Von den Bürgern kam im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §3 Abs.2 BauGB keine Rückmeldung.

Verkehrsspiegel Steinstraße
Dem Antrag auf Anbringung eines Verkehrsspiegels in der Steinstraße für eine private Ausfahrt hat der Gemeinderat zugestimmt. Die Kosten trägt der Antragsteller. Die Verwaltung wird beauftragt, um die notwendigen verkehrsrechtlichen und versicherungstechnischen Voraussetzungen abzuklären.

Antrag der Burgschützen Steinhart
Der Gemeinderat Hainsfarth hat in seiner Sitzung vom 18.02.2020 einen Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € für die Anschaffung elektronischer Schießstände zugestimmt.

Spielplätze
Die vorgeschriebenen turnusmäßigen Inspektionen der kommunalen Spielplätze werden aufgrund festgeschriebener Kontrollen und der umfangreichen Dokumentation, welche spezielle Lehrgänge voraussetzen von der Gemeinde Hainsfarth extern vergeben. Die notwendige Jahreshauptinspektion, samt operativen Inspektionen werden von der Firma GS-TEK GmbH aus Wemding durchgeführt. Der Bauhof übernimmt weiterhin die wöchentlichen Sichtkontrollen.

Verkehrssicherung
Die ehemalige Ausfahrt Unterer Kesselweg zur St.2214 wird mittels Absperrpfosten gesichert.

Baumkataster
Wegen der Nachweispflicht der turnusmäßigen Baumkontrollen im Gemeindegebiet hat sich der Gemeinderat für die Erstellung eines Baumkatasters ausgesprochen und stimmt dem Aufbau zu. Die Gemeinde beauftragt die Firma Agrar Forst Service AG mit der Erstellung eines Baumkatasters und den dazugehörenden Baumkontrollen.

Bepflanzung Gewerbegebiet
Die Bepflanzung im Gewerbegebiet wird in Absprache mit dem Landschaftspflegeverband und der Unteren Naturschutzbehörde vom Bauhof durchgeführt. Zielsetzung der Gemeinde ist es, Blühflächen im öffentlichen Bereich zu schaffen. Das Saatgut mit heimischen Blumen wird vom Landschaftspflegeverband gestellt. Die Anzahl bzw. Auswahl der zu pflanzenden Bäume wird mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt.

St. Anna (Diakonie), Teilrückbau der Ummauerung
Im Rahmen des geplanten Baus des Kreisverkehrs an der B466, soll die Ummauerung bei der Diakonie teils zurückgebaut werden. Seitens der Gemeinde bestehen keinerlei Einwände.

Straßenbeleuchtung
Die Gemeinde Hainsfarth stellt im Gemeindegebiet die Straßenbeleuchtung auf LED warmweiß um. Das bedeutet bei aktueller Brenndauer eine Energieeinsparung von ca. 30492 kWh pro Jahr und eine jährliche CO2 Einsparung von ca. 12502 kg. Die Umbaukosten im Rahmen der Wartung 2020 inkl. Leuchtmittel betragen 21.005 €.
Die jährliche Kosteneinsparung beim Energieverbrauch beträgt ca.7623 €. Die Amortisationszeit der Umstellung beträgt daher 3 Jahre.

Helferkreis für Senioren
Wie bereits bei den Bürgerversammlungen angekündigt möchte die Gemeinde Hainsfarth einen Helferkreis für Senioren ins Leben rufen. Angedacht ist z.B. ein monatlicher Begegnungsnachmittag oder kleinere Hilfestellungen im Alltag.
Bei dieser Initiative ist die Gemeinde natürlich auf ehrenamtliche Unterstützung angewiesen. Ich darf alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die sich für unsere Senioren einbringen möchten, am Dienstag 17.03.2020 um 18.00 Uhr ins Bürgerhaus alte jüdische Schule (Jurastraße 12) einladen.

Bahnübergang – Heimostraße St 2216
Die Bayern Bahn hat am 27.06.2019 eine Einleitung eines Verfahrens gem. § 3 (1) Eisenbahnkreuzungsgesetz zur Beseitigung der höhengleichen Kreuzung im Rahmen der Straßenbaumaßnahmen im Bereich Oettingen/Hainsfarth St2214/B466/St2216 bei der Regierung von Oberbayern gestellt.

Die Gemeinde Hainsfarth wurde am 22. Januar über den Antrag informiert.
Am 13.02.2020 fand ein Besprechungstermin über die höhengleichen Bahnübergänge im Zuge der St 2216 und der B 466 mit der Bahnlinie Nördlingen – Gunzenhausen in Nördlingen statt. Die Umbaumöglichkeiten für den Kreuzungsbereich B 466 und St 2221 neben der Bahnlinie werden derzeit untersucht.
Das staatliche Bauamt und die Bayern Bahn sind sich einig, dass eine Verbesserung des Bahnübergangs im Zuge der St 2216 aus betriebstechnischen Gründen und aus Gründen der Verkehrssicherheit dringend erforderlich ist. Die Regierung von Oberbayern, die Polizeiinspektion und die Verkehrsbehörde sind derselben Auffassung.

Die Gemeinde Hainsfarth wird bei diesem Verfahren nicht beteiligt.
Von Seiten der Gemeinde Hainsfarth besteht kein Interesse, den Bahnübergang zu beseitigen bzw. zu schließen.
Das haben wir auch unmissverständlich zum Ausdruck gebracht.

Die Gemeinde Hainsfarth hat bereits am 20. März 2018 sich schriftlich gegen eine Schließung des Bahnübergangs Heimostraße ausgesprochen. In der Gemeinderatssitzung vom 27.01.2020 wurde diese Haltung vom Gemeinderat einstimmig bestätigt.
Die Gemeinde wird den Bahnübergang nicht kampflos aufgeben, dabei sind wir natürlich auf die Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen. Über das weitere Vorgehen werde ich Sie selbstverständlich informieren.
Bei dem Gesprächstermin wurde uns auch noch mitgeteilt, dass bei einer möglichen Reaktivierung der Hesselbergbahn ein neuer Bahnhaltepunkt zwischen der St 2214 und St 2216 auf Gemeindegebiet angedacht ist.

Fundsache
Bei der Bürgerversammlung in Hainsfarth ist ein schwarz rot karierter Schal liegen geblieben. Dieser kann in der Gemeindekanzlei abgeholt werden.

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag, den 9. und 30. März 2020 um 19:30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

Sitzung vom 07.01.2020

Hundehaltungsverordnung (HVO)
Der Gemeinderat Hainsfarth hat eine neue Hundehalteverordnung erlassen. Diese regelt die Haltung von Hunden im Gemeindegebiet. Die Verordnung wird in Kürze öffentlich bekanntgemacht.

Ersatzbeschaffung Grundschule
Der Drucker der Grundschule muss altersbedingt ausgetauscht werden. Der Wartungsvertrag für den 15 Jahre alten Drucker wurde zum 1. Januar wegen fehlenden Ersatzteilen gekündigt. Daher wurde beschlossen, den aktuellen Multifunktionsdrucker der Gemeindekanzlei mit der Schule zu tauschen und für die Kanzlei aufgrund der hohen Druckzahlen des Mitteilungsblattes ein neues Gerät anzuschaffen.

Ersatzbeschaffung Kindergarten
Da die aktuellen Notebooks des Kindergartens nur mit erheblichen Kosten wieder auf den neuesten Stand gebracht werden können stimmt der Gemeinderat einer Ersatzbeschaffung zu.

Vereinsschaukasten
Die Gemeinde Hainsfarth erhält von der Betreiberfirma der Freiflächenphotovoltaikanlage einen Schaukasten 18-mal DIN A 4. Dieser soll bei der Gemeindeverwaltung angebracht werden und als Vereins- und Gemeindekasten Verwendung finden.

Kreiszuschuss
Der Kreisausschuss für die Erhaltung und Sicherung von Kunst- und Geschichtsdenkmälern hat für die Sanierung des Schützenhaus Steinhart einen Kreiszuschuss von 1.500, -- EUR bewilligt.

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Dienstag den 18. Februar 2020 um 19:30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

Sitzung vom 02.12.2019

Aufstellungsbeschluss
Der Gemeinderat Hainsfarth beschließt die Aufstellung der Einbezugssatzung „Römerstraße“ in der Gemeinde Hainsfarth nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und ohne Erstellung eines Umweltberichtes nach § 2 a BauGB.

Antrag Evangelische Kirchengemeinde Steinhart
Es wurde ein Antrag auf Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutz durch die Gemeinde Hainsfarth gestellt. Bei den Renovierungsarbeiten soll der Glockenstuhl der Kirche in Steinhart erneuert werden. Die Erlaubnis wurde vom Gemeinderat erteilt.

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Dienstag den 7. und am Montag den 27. Januar 2020 um 19.00 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

Sitzung vom 18.11.2019

Auftragsvergabe Armenhaus
Der Gemeinderat hat den Fenstertausch an die Firma Pollithy, Bollstadt in Höhe von 24.419,99 € vergeben. Die Firma Maler Rauch, Nördlingen wurde mit Malerarbeiten im Außenbereich beauftragt. Auftragssumme 29.401,93 €. Alle eingegangenen Angebote wurden vom Architekturbüro Heppner geprüft.

Hebesätze für das Haushaltsjahr 2020
Der Gemeinderat hat die Hebesätze unverändert für das Haushaltsjahr 2020 festgesetzt.
• Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) 550 v. H.
• Grundsteuer B (Grundstücke) 530 v. H.
• Gewerbesteuer 340 v. H.

Feldwegebau und Gewässerpflege
Der Gemeinderat beauftragt den Landwirtschaftsausschuss mit der Erstellung der Maßnahmen für den Feldwegebau und der Gewässerpflege für das Haushaltsjahr 2020.

Antrag Sicherheitslücken Vorplatz Synagoge
Der Ausschuss der Synagoge wird bei einem Ortstermin Lösungsvorschläge erarbeiten. Es werden bis dahin keine Maßnahmen getroffen.

Antrag - Hundetoiletten
Das Aufstellen von Hundetoiletten im Gemeindegebiet wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.

Verkehrsschau
Am 14.11.2019 fand die turnusmäßige Verkehrsschau mit der Unteren Straßenverkehrsbehörde in Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Träger der Straßenbaulast im Gemeindegebiet von Hainsfarth statt. Die bemängelten Verkehrszeichen werden ersetzt bzw. abgebaut. An den Wendeplatten „Am Burschel“ und „Bergluck“ sind die angeordneten Parkflächenmarkierungen anzubringen bzw. zu erneuern.

Waldbegang
Beim Waldbegang am 4.11.2019 wurde der Eschenhang Fl.-Nr.99/1 Gemarkung Steinhart als verkehrsgefährdend eingestuft. Die Holzernte muss aufgrund der Gefahr von herunterfallenden Zweigen und evtl. Pilzbefall im Stamm professionell erledigt werden. Der Gemeinderat hat das Forstunternehmen Steppich mit den Arbeiten beauftragt.
Die Fläche Fl.-Nr.1291 am Verbindungsweg Richtung Haid wurde ebenfalls als verkehrsgefährdend eingestuft. Der Bereich liegt im FFH-Gebiet Wörnitztal, für dieses gibt es noch keinen endgültigen Managementplan. Die Naturschutzbehörde muss vor dem Verkehrssicherungshieb noch einmal angefragt werden.

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag, den 02. Dezember 2019 um 19.00 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

Sitzung vom 28.10.2019

Antrag - Übungsgelände
Die Benutzung der Erdaushubdeponie als Übungsgelände für Airsoft wurde aus Sicherheitsgründen abgelehnt.

Verbindungsstraße Wornfeld
Im Waldbereich an der Straße nach Wornfeld sollen die Bäume zurückgeschnitten werden. Die Gemeinde wird den Eigentümer in Kenntnis setzen.

Ersatzpflanzung
Der Gemeinderat stimmte der Ersatzpflanzung von 2 Birken entlang der St. 2216, Fl.-Nr. 404, „Drei Kreuze“ Gemarkung Hainsfarth zu.

 

Sitzung vom 19. September 2019 Armenhaus

Armenhaus
Der Gemeinderat Hainsfarth hat in seiner Sitzung die ersten Gewerke für die Sanierung des Armenhauses, Jurastraße 37 vergeben. Mit den Gerüstarbeiten wurde die Firma Strobel aus Holzkirchen (9314,13 Euro) beauftragt. Die Zimmerer- und Dachsanierungsarbeiten gehen an die Firma Förschner aus Deiningen (70222,21 Euro). Die Firma Bieber aus Oettingen wird mit den Spenglerarbeiten beauftragt (11835,03 Euro). Die Vergabe erfolgte nach Prüfung durch das Architektenbüro und geht jeweils an den wirtschaftlichsten Bieter. Der Beginn der Sanierungsmaße ist für Mitte Oktober geplant.

Antrag Kurzumtriebskultur
Zur Erklärung des Antrages: Eine Kurzumtriebskultur ist eine Anpflanzung schnell wachsender Bäume mit dem Ziel, innerhalb kurzer Umtriebszeiten Holz als nachwachsenden Rohstoff zu produzieren und dient ausschließlich für die Energieerzeugung. Die Gemeinde Hainsfarth hat keinerlei Einwände gegen den Antrag: „Anlage einer Kurzumtriebskultur auf dem Grundstück Fl.-Nr. 147 der Gemeinde Hainsfarth in der Gemarkung Steinhart“.

Baumbestand
Das Staatliche Bauamt Augsburg hat per Einschreiben vom 23.08.2019 den Baumbestand entlang der St. 2216, Fl.-Nr. 404, „Drei Kreuze“ Gemarkung Hainsfarth als Verkehrsgefährdung eingestuft. Die Gemeinde Hainsfarth hat daraufhin eine Überprüfung durchgeführt mit dem Ergebnis, dass beide Bäume zeitnah entfernt werden müssen. Der Gemeinderat beschloss aus verkehrsrechtlichen Bedenken die Fällung der Birken. Eine Ersatzpflanzung wird erfolgen.

Gehweg Kirchberg
Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung den ausgebauten Gehweg im Bereich Kirchberg Hs.-Nr. 30 - 34 zu pflastern. Mit den Arbeiten wurde die Firma Pflasterbau Oettingen als wirtschaftlichster Bieter beauftragt. Die Ausführung erfolgt mit einem grauen dreiteiligen Pflaster.

Vorankündigung Bürgerversammlungen 2020
Auf vielfachen Wunsch findet die Bürgerversammlung auch in Hainsfarth an einem Samstag statt. Die Versammlungen finden in Hainsfarth am Samstag, 08.02.2020 und in Steinhart am 15.02.2020 statt.

GPS Gerät
Für die Benutzung des GPS für private Vermessungen wird eine Gebühr von
20,00 € für einen halben Tag und 40,00 € für einen ganzen Tag festgelegt. Die Vermessung erfolgt durch das eingewiesene

Kreisverkehr B 466
Bei einem Ortstermin mit dem Staatlichen Bauamt Augsburg wurde der Kreisverkehr an der B 466 (vor der Wörnitzbrücke) besprochen. Der Baubeginn ist für den April 2020 geplant. Es wird neben dem geplanten Kreisverkehr eine provisorische Umgehung gebaut. Die Ausführung des Kreisverkehrs erfolgt in Beton und hat einen Durchmesser von 32 m. Die Ausfahrt der Diakoniestation wird in einem separaten Ortstermin besprochen.
Zum jetzigen Zeitpunkt konnte das Bauamt noch keine Auskunft geben, wann die Sanierung des Bahnübergangs an der Staatsstraße 2214 erfolgt.


Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag, den 07. und 28. Oktober 2019 um 19.30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

Sitzung vom 26. August 2019

Freiflächenphotovoltaikanlage Hainsfarth Nord
Neben dem Satzungsbeschluss und des Feststellungsbeschlusses wurde der Durchführungsvertrag mit der Firma Südwerk verabschiedet. Der Vertrag regelt neben der Erschließung alle planungsrelevanten Einzelheiten. Die Gemeinde Hainsfarth hat sich außerdem eine Eigennutzung des erzeugten Stromes vertraglich gesichert.

Berufung Gemeindewahlleiter/in und Stellvertreter/in
Der Gemeinderat hat Frau Nicole Miksch zur Gemeindewahlleiterin und Frau Anita Berg zur stell. Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 15.03.2020 berufen. Beide arbeiten in der Verwaltungsgemeinschaft Oettingen.

Aufhebung des Schutzstatus des Naturdenkmals Linde Nr. 61 Hauptstraße
Das Landratsamt beabsichtigt den Schutzstatus des Naturdenkmals Nr. 61 „Linde (Baumnummer 352642)“ an der Hauptstraße aufzuheben. Die Vitalität des Baumes ist stark eingeschränkt und ist auf Dauer nicht mehr zu halten.
Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des Landratsamtes und stimmt der Aufhebung des Schutzstatus des Naturdenkmals Nr. 61 „Linde an der Hauptstraße“ zu. Wegen verkehrsrechtlicher Bedenken wird die Fällung des Baumes angeordnet.

Anfrage Nahwärme Steinhart
Ein Unternehmen möchte in einem Teilbereich in Steinhart ein Nahwärmenetz verlegen. Dieses besteht aus einer zentralen Heizanlage, einem Verteilernetz und mehreren Hausübergabestationen.
Die Gemeinde Hainsfarth steht der Versorgung mit Nahwärme positiv gegenüber. Ein Anschluss des Schützenhauses an ein mögliches Nahwärmenetz soll nach Abwägung der wirtschaftlichen Interessen der Gemeinde Hainsfarth erfolgen.

Friedhof Steinhart
Der Gemeinderat Hainsfarth überträgt dem Ausschuss die Umgestaltung des Steinharter Friedhofes. Im Ausschuss sind folgende Personen vertreten:
Walter Schröder, Friedrich Hensolt jun., Andrea Fleichaus, Nicole Löfflad, Hertha Löfflad, Stefanie Hertle, 1. Bgm. Klaus Engelhardt, 2. Bgm. Karl Reuter, Gemeinderat Matthias Fritzsche und Gemeinderat Johannes Meyer.

Bikepark Steinhart
Nach Rücksprache mit der Unteren Naturschutzbehörde wird die Errichtung eines Bikeparks auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage Fl.-Nr. 51/6 in Steinhart von der Gemeinde Hainsfarth abgelehnt.
An der ehemaligen Kläranlage wäre genau die Fläche betroffen, auf der aktuell die Kompensationsmaßnahmen für das Bauvorhaben „Abwasseranschluss der Ortsteile Steinhart und Wornfeld“ umgesetzt werden, die auch im landschaftspflegerischen Begleitplan festgesetzt wurden.

Vermietung Bürgerhaus alte jüdische Schule
Für das Bürgerhaus wird eine Mietpauschale für private Veranstaltungen von 80,00 € festgesetzt. Weitere Informationen gibt es in der Gemeinde.

Erdverkabelung Kirchberg
Unser Energieversorger wird Anfang September im Bereich Kirchberg Hs.-Nr. 30 - 34 eine Erdverkabelung durchführen. Der Gehweg wird im Bereich der Baumaßnahme komplett ausgebaut und erneuert.


Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 16. September 2019 um 19.30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

Sitzung vom 16. Juli 2019

Sanierung Armenhaus
Der Gemeinderat hat zusammen mit dem Architekturbüro die Firmenliste für Gewerke im Außenbereich für die Sanierung des Armenhauses erstellt.

Küche Kindergarten
Das Kindergartenteam bemängelte in der Sitzung des Kita-Ausschusses die Arbeitshöhe der Küche und die nicht abschließbaren Fenstergriffe im 1.Stock. Der Gemeinderat stimmte dem Umbau der Küche zu. Die Fenstergriffe werden ebenfalls durch Griffe mit Druckknopf ersetzt.

Antrag auf Gehwegabsenkung und einen neuen Kanalanschluss in der Römerstraße
Der Gemeinderat stimmte der Gehwegabsenkung und dem Erstellen eines neuen Kanalanschlusses in der Römerstraße zu. Die Kosten trägt der Antragsteller.

Antrag auf Gehwegabsenkung in der Jurastraße
Der gestellte Antrag wurde wegen der örtlichen Gegebenheiten vom Gemeinderat abgelehnt.

Baum Schützenhaus Steinhart
Bei einem Ortstermin mit der unteren Naturschutzbehörde wurde der Baum am Schützenhaus begutachtet. Der Stamm zeigte bereits massive Schädigungen auf, außerdem wurde die Standfestigkeit des Baumes in Frage gestellt. Der Gemeinderat beschloss daraufhin, wegen verkehrsrechtlicher Bedenken, den Baum zu fällen.

Bikepark Steinhart
Die untere Naturschutzbehörde hat den potentiellen Standort an der ehemaligen Kläranlage abgelehnt. Eine mögliche Verlegung der Ausgleichsfläche wird derzeit noch geprüft.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 26. August 2019 um 19.30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

Sitzung vom 03./24. Juni 2019

Sanierung Schützenhaus Steinhart
Der Gemeinderat hat die Gewerke für die Sanierungsmaßnahmen vergeben. Die Baukosten belaufen sich auf 120.000 €. Die größten Posten sind hierbei die Zimmerer-arbeiten mit 59.000 € und Dachdeckerarbeiten mit 24.000 €. Die Zuschussanträge wurden im Vorfeld bereits gestellt.

Bikepark Steinhart
Steinharter Jugendliche haben eine Anfrage auf Errichtung eines Bikeparks auf Gemeindegrund gestellt. Die Steinharter Gemeinderäte sollen die Jugend befragen, was hier genau gewünscht wird.
Es muss versicherungstechnisch geklärt werden, wer hier für Unfälle auf Gemeindegrund haftet.

Antrag Verkehrsspiegel Bachgasse
Die Situation soll bei einem Vororttermin geklärt werden. Der Antrag wurde zurückgestellt.

Friedhof Hainsfarth
Der Antrag auf einen barrierefreien Zugang zum Friedhof wurde genehmigt. Das Überfahren der Regenrinne soll mit einem ca. 1,50 m Riffelblech gewährleistet werden.

Reaktivierung Hesselbergbahn
Die Aufnahme der Petition zur Reaktivierung der Hesselbergbahn im Mitteilungsblatt wurde vom 1.Bürgermeister Klaus Engelhardt verweigert. Es bestehen im Gemeinderat eindeutige Aussagen:
Der Bahnübergang Heimostraße sollte bestehen bleiben und eine Verlegung der Staatsstraße wird strikt abgelehnt.
Der Haltepunkt Hainsfarth ist unnötig, wenn in Oettingen einige Hundertmeter entfernt ein Haltepunkt vorgesehen ist. Die Gemeinde Hainsfarth ist grundsätzlich nicht gegen eine Reaktivierung der Hesselbergbahn, aber nicht auf Kosten der Gemeinde Hainsfarth.

Freiflächenphotovoltaikanlage Hainsfarth-Nord
Der Gemeinderat stimmte dem Bebauungsplan Nr. 16 SO und der Änderung des Flächennutzungsplans für die Erweiterung der Freiflächenphotovoltaikanlage Hainsfarth-Nord zu.

Unkrautbürste
Der Gemeinderat hat der Anschaffung einer Unkrautbürste zugestimmt. Das Anbaugerät wurde über mehrere Tage getestet. Es stellt für unseren Bauhof eine enorme Arbeitserleichterung und Zeitersparnis dar.

Sanierung Gehweg Pfarrgasse
Der Antrag auf Sanierung des Gehweges wurde vom Gemeinderat vertagt und wird mittelfristig im Haushalt eingeplant.

Sanierung Parkstreifen Zeilranken
Durch mehrere Rohrbrüche sind erhebliche Schäden im Parkstreifen entstanden. Es gibt Überlegungen die Wasserleitung in diesem Bereich zu erneuern. Eine Kostenbeteiligung des Versorgungsunternehmens an der Sanierung des Parkstreifens soll geprüft werden.

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag, den 15. Juli 2019 und Montag, den 29. Juli um 19.30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

 

Sitzung vom 13. Mai 2019

Haushalt 2019
In der Gemeinderatssitzung wurde der Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet. Der Haushaltsplan 2019 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.657.950 € ab. Der Vermögenshaushalt 2019 schließt in Einnahmen
und Ausgaben mit 1.854.500 € ab. Im Haushalt 2019 ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Die Pro-Kopfverschuldung sinkt voraussichtlich auf 906,00 €/Einwohner.

Erweiterung Freiflächenphotovoltaikanlage Hainsfarth-Nord
Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung der Freiflächenphotovoltaikanlage Hainsfarth-Nord um die Fläche der Fl.-Nr. 518 der Gemarkung Hainsfarth zu.

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag, den 03. und 24. Juni um 19.30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

 

Sitzungen vom 01./23.04.2019

Feuerwehrbedarfsplan 2019 Hainsfarth
Der Gemeinderat hat den Feuerwehrbedarfsplan für Anschaffungen bzw. Ersatzbeschaffungen für das Jahr 2019 genehmigt.

Teilsanierung Schützenhaus Steinhart
In der Sitzung wurde die Firmenliste für die Teilsanierung des Schützenhauses Steinhart zusammengestellt.

Blühflächen innerorts
Es werden einige Grünflächen im Dorfgebiet mit mehrjährigen Blühpflanzen gestaltet. Ziel ist es, unsere Grünstreifen aufzuwerten und unser Dorfbild zu verschönern. Wer diese Aktion unterstützen möchte, kann sich gerne in der Gemeindekanzlei melden.

Einweihung Bürgerhaus – alte jüdische Schule
Die Einweihung unseres Bürgerhauses findet am Sonntag, den 28. Juli 2019 statt. Die Programmgestaltung übernimmt der Ausschuss Synagoge in Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis Synagoge.

Feuerwehrbedarfsplan 2019 Steinhart
Der Gemeinderat hat den Bedarfsplan (Anschaffungen bzw. Ersatzbeschaffungen) der FFW Steinhart für das Jahr 2019 genehmigt.

Verkehrsspiegel Heimostraße
Über die Ausrichtung des Verkehrsspiegels in der Heimostraße, Einmündung Oettinger Straße gab es in der letzten Zeit immer wieder Diskussionen. Der Spiegel wurde in den letzten Wochen in beiden Richtungen getestet. Der Gemeinderat beschließt die Ausrichtung in Richtung Heimostraße. Ich bitte um Verständnis.

Antrag auf Verlegung einer Versorgungsleitung
Der Gemeinderat stimmt der Verlegung einer Versorgungsleitung zur Bewässerung in Richtung Burschel auf Gemeindegrund zu. Es soll von den Antragstellern eine mögliche Mitversorgung des Sportgeländes geprüft werden.

 

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 13. Mai um 19.30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

 

Sitzung vom 18./19.03.2019

Wahl des 2. und 3. Bürgermeisters
In der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Montag, den 18.03.2019 wurde Herr Karl Reuter zum 2. Bürgermeister und Herr Herbert Seefried zum 3. Bürgermeister gewählt. Als neues Gemeinderatsmitglied wurde Wolfgang Friedel in der Sitzung vereidigt.

Freiflächenphotovoltaikanlage
Die Gemeinde Hainsfarth stellt für das Sondergebiet „Freiflächenphotovoltaikanlage Hainsfarth Nord“ einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf. Der Flächennutzungsplan wird dahingehend geändert. Die Kosten trägt der Antragsteller.

Auftragsvergabe Tragkraftspritze FFW Steinhart
Für die Feuerwehr Steinhart wird eine neue Tragkraftspritze angeschafft. Das Angebot der Firma Fischer GmbH in Dinkelscherben erhielt den Zuschlag.

Aufforstung Geigersberg
Im Bereich Geigersberg wird eine Teilfläche mit Hilfe eines Zuschusses aufgeforstet. Der Auftrag wird umgehend erteilt.

Zufahrt Sportplatz
Der Gemeinderat stimmt der Ausbesserung der Zufahrt zum Sportplatz des TSV Hainsfarth zu. Die Arbeiten werden bis Ende März abgeschlossen sein.

Gehwegabsenkung Römerstraße
Die Gehwegabsenkung im Bereich Römerstraße wurde genehmigt. Die Maßnahme wird jedoch nicht mit den laufenden Maßnahmen durchgeführt. Der Gemeinderat möchte alle maroden Gehwege und Parkbuchten nicht mehr asphaltieren, sondern pflastern.

Teilfläche in der Hauptstraße
Ein Antrag, 2 Teilflächen im öffentlichen Bereich der Hauptstraße zu asphaltieren wurde vom Gemeinderat abgelehnt. Die Gemeinde versucht mittelfristig eine andere Lösung zu finden.

Verkehrsspiegel
Der Antrag eines Verkehrsspiegels in der Oettingerstraße – Einmündung Römerstraße wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Anschaffung eines Vertikutierers
Die Gemeinde plant zusammen mit dem TSV Hainsfarth einen Vertikutierer als Anbaugerät anzuschaffen. Das Gerät wird Anfang April noch getestet, danach soll über einen Kauf entschieden werden.

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag, den 1. April und Dienstag den, 23. April um 19.30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

 

Sitzung vom 18.02.2019

Auftragsvergabe „Digitales Klassenzimmer“
Es werden zwei Klassenzimmer in der Grundschule Hainsfarth mit Laptop, Beamer, Kamera, Leinwand und Zubehör im Rahmen des Förderprogrammes ausgestattet. Die notwendige Hard- und Software wird ebenfalls angeschafft. Es sind 90 % der Kosten für die Ausstattung förderfähig, max. 5.250 € inkl. Mehrwertsteuer. Eine weitere Ausstattung ist für das Haushaltsjahr 2019 geplant.

Dorflinde Steinhart
Die Linde am Friedhof (Fl. Nr. 121 in der Gemarkung Steinhart) wird zum Naturdenkmal ausgewiesen. Der Gemeinderat hat der Verordnung des Landratsamtes zugestimmt.

Anschaffung Kücheninventar
In der Mehrzweckhalle wird das fehlende Kücheninventar (Teller, Gläser, Besteck etc.) wieder aufgestockt. Die Küche der ehemaligen jüdischen Schule wird ebenfalls ausgestattet. Das gesamte Kücheninventar wurde bei einer Auflösung eines Geschirrverleihs erworben.

Freiflächenphotovoltaikanlage
Der Gemeinderat Hainsfarth hat dem Antrag der Firma Südwerk Energie für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Richtung Auhausen zugestimmt. Die Anlage wird auf einer landwirtschaftlichen Fläche entlang der Bahntrasse errichtet und hat eine Kollektorfläche von ca. 0,7 Hektar mit einer Leistung von 750 kwp. Die geplante Anlage kann etwa 180 Haushalte mit Strom versorgen. Durch den Betrieb der Anlage wird jährlich eine CO² - Emission von ca. 260 Tonnen vermieden.

Antrag Kirchenstiftung St. Andreas
Die Kirchenstiftung St. Andreas möchte die Kapelle in Wornfeld sanieren. Dem Antrag auf Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetz hat der Gemeinderat zugestimmt.

Verkehrsspiegel
Dem Antrag auf Anbringung eines Verkehrsspiegels in der Jurastraße hat der Gemeinderat zugestimmt. Ein weiterer Antrag für einen Verkehrsspiegel in der Oettingerstraße – Einmündung Römerstraße wurde vertagt.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 18. März um 19.30 Uhr statt. Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Gemeindekanzlei.

Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 07.01.2019

Beteiligung an der Anschaffung eines GPS-Gerätes
Die Gemeinde Hainsfarth beteiligt sich an der Anschaffung eines GPS-Gerätes der Firma Leica mit Schrägstellung. Die GPS-Technik ist vielseitig einsetzbar und soll z.B. die Arbeit der Feldgeschworenen unterstützen. Die Anschaffungskosten werden anteilig unter den Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft Oettingen aufgeteilt.

Tempo 30 im Bereich Kindergarten
Aus Gründen der Verkehrssicherheit wird vor dem Kindergarten Hainsfarth an der Hauptstraße für die Betriebszeit 7.00 – 17.00 Uhr Tempo 30 zwischen den Einmündungen Jurastraße bzw. Steinstraße / Rosenbuck angeordnet.

Probebetrieb Solarlaterne
Der Gemeinderat hat dem Probebetrieb einer Solarlaterne der Firma ATB zugestimmt. Die Solarlaterne soll am Verbindungsweg Burschel in Richtung Sportplatz installiert werden.

Kostenbeteiligung Glockenstuhl Steinhart
Die Gemeinde Hainsfarth beteiligt sich mit 1000,00 € an der Erneuerung des Glockenstuhls der St. Peter und Paul Kirche in Steinhart.

Zufahrt St. 2214 - Unterer Kesselweg
Die Zufahrt St. 2214 Richtung Unterer Kesselweg wird für Fahrzeuge aller Art gesperrt. Der Verbindungsweg Unterer Kesselweg bis zum Radweg wird für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge gesperrt. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen verkehrsrechtlichen Anordnungen zu erlassen.
Die notwendige Beschilderung und die dazu benötigten beweglichen Absperrpfosten werden angeschafft.


Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag 18. Februar 2019 um 19.30 Uhr statt.

Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 10.12.2018

Sanierung Armenhaus
Im Rahmen der Zuwendungen für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen im Bayerischen Städtebauförderungsprogramm hat das Bayrische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr zusätzliche Mittel für das Projekt Armenhaus in Höhe von 154.000 € Finanzhilfen zugeteilt. Der Gemeinderat hat daraufhin der Sanierung des Armenhauses mit einem Eigenanteil von 68.500 € (laut Kostenschätzung) zugestimmt.

Antrag auf Änderung der Schaltzeiten/Straßenbeleuchtung
Der Gemeinderat hat den Antrag auf Änderung der Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung von 5.00 Uhr auf 4.30 Uhr abgelehnt.


Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag 07. Januar 2019 um 19.30 Uhr statt.

Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 29.10.2018 und 19.11.2018

Mobilfunkstandort Hainsfarth
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 29.10.2018 mehrheitlich beschlossen, keine gemeindlichen Grundstücke für einen Mobilfunkstandort zur Verfügung zu stellen.

Vollzug Wasserhaushaltsgesetz
Der Wasserrechtsbescheid für die Einleitung von Regenwasserkanälen in den Mühlbach bzw. Entwässerungsgraben samt Verlängerung endet am 31.03.2019.
Das beauftragte Planungsbüro stellte Planungen dem Gemeinderat vor, diese werden den Fachbehörden vorgelegt.

Beschlussfassung Dosieranlage Steinhart
Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung einer Dosieranlage mit der nötigen Ausrüstung zu. Die Überwachung mittels Sonde in der Mühlstraße wurde ebenfalls beschlossen. Weiter Lösungsmöglichkeiten werden im Frühjahr in Angriff genommen.

 

Gemeinderatssitzung 19.11.2018

Vorschlag eines Wahltermines für die Bürgermeisterwahl

Der Gemeinderat Hainsfarth hat dem Landratsamt Donau-Ries den 10. März 2019 als Termin für die Bürgermeisterwahl vorgeschlagen. 

Bestimmung des Gemeindewahlleiter und dessen Stellvertreter
Für die Bürgermeisterwahl wurde Herr Günther Schwab (Geschäftsleiter der VG Oettingen) zum Gemeindewahlleiter bestimmt, Stellvertreter ist Robert Kaußler (VG Oettingen).

Hebesätze für das Haushaltsjahr 2019
Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung, die Grundsteuer A auf 550 v.H, die Grundsteuer B auf 530 v.H und die Gewerbesteuer auf 340 v.H unverändert festzusetzen.

Mobilfunkstandort Hainsfarth
Antwort der Deutschen Telekom auf den Beschluss des Gemeinderates vom 29.10.2018 „Ich bitte Sie jedoch auch um Verständnis, dass wir hier einen Versorgungsauftrag haben. Um Ihren Bürgern und unseren Kunden eine zeitgemäße Mobilfunkversorgung zur Verfügung stellen zu können ist ein Standort in diesem Bereich dringend erforderlich. Wir werden daher die Suche nach privaten Liegenschaften fortsetzen.“ 

Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer
Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat der Gemeinde Hainsfarth den Zuwendungsbescheid für das Haushaltsjahr 2018 bewilligt. Die Anschaffungen werden selbstverständlich in Abstimmung mit dem Lehrerteam vorgenommen. Derzeit werden Angebote für das „digitale Klassenzimmer“ eingeholt. 

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch 10. Dezember 2018 um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 10.10.2018 und 24.10.2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie Sie wissen, ist unser erster Bürgermeister, Herr Franz Bodenmüller seit Mitte April erkrankt. Herr Bodenmüller kann seine gemeindepolitische Arbeit in absehbarer Zeit nicht wieder aufnehmen und hat deshalb den Antrag gestellt, ihn von seinem Amt des ersten Bürgermeisters zu entbinden.

Der Gemeinderat hat nun auf Grundlage des vorliegenden amtsärztlichen Gutachtens des Gesundheitsamtes des Landratsamts Donau-Ries vom 5.10.2018 in seiner Sitzung am 24.10.2018 die Dienstunfähigkeit des ersten Bürgermeisters Franz Bodenmüller einstimmig festgestellt. Weiterhin hat der Gemeinderat über den Antrag auf Entlassung aus dem Amt entschieden und dessen Entlassung zum 31.12.2018 beschlossen.

Die erforderlichen Neuwahlen werden voraussichtlich im März 2019 stattfinden. Einzelheiten dazu sind im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz geregelt.

Für die Wahl des ersten Bürgermeisters sind vom Gesetz Fristen vorgegeben. Den Termin für die Neuwahl legt das Landratsamt Donau-Ries fest. Weitere Informationen folgen.

Bis zum Amtsantritt eines neu gewählten ersten Bürgermeisters führt – wie seit der Erkrankung des ersten Bürgermeisters – der zweite Bürgermeister die Amtsgeschäfte.

 

Mobilfunkstandort Hainsfarth
Im Gemeinderat wurde nochmals ausführlich über die Bereitstellung des Grundstückes für den Mobilfunkstandort diskutiert. Die Abstimmung wird in der Gemeinderatsitzung am Montag, 29. Oktober 2018 erfolgen.

Straßen- und Gehwegsanierungen in Hainsfarth und Steinhart
Der Gemeinderat hat die Teilsanierung des Verbindungsweges zum Sportplatz und die Ausbesserung des Gehweges Heimostraße in Auftrag gegeben.

FFW Steinhart - Ersatzbeschaffung Feuerwehrpumpe
Die vorhandene Tragkraftspritze der FFW Steinhart ist nur noch bedingt einsatzfähig. Des Weiteren gibt es keine Ersatzteile mehr für die alte Pumpe. Der Gemeinderat hat der Ersatzbeschaffung zugestimmt. Die Stellungnahme des Kreisbrandrats liegt bereits vor. Ein Zuschussantrag wird gestellt.

Tempo 30 im Kindergartenbereich
Die Gemeinde beantragt im Kindergartenbereich die Geschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen.

 

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch 19. November 2018 um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 17.09.2018

Straßen- und Gehwegsanierungen Hainsfarth und Steinhart
Es folgen im Herbst noch einige Straßen- und Gehwegsanierungen in Hainsfarth und Steinhart. Die Maßnahmen wurden bei einer Ortsbegehung festgelegt und werden im Zusammenhang mit der Maßnahme im Gewerbegebiet durchgeführt.
Die Sanierung des Gehweges Burschelweg hat bereits begonnen. Bitte haben sie Verständnis, dass die Gemeinde nicht alle Schäden beseitigen kann.

Kostenberechnung Armenhaus
Die Kostenberechnung durch Architekt Stefan Heppner ergab eine Erhöhung um über 200.000 € gegenüber der ersten Kostenschätzung eines anderen Architekturbüros. Es folgt eine genaue Analyse der Kostenberechnung. Im Anschluss werden weitere Gespräche mit der Regierung von Schwaben als Zuschussgeber geführt. Die Entscheidung, ob die Sanierung überhaupt realisiert wird, hängt von der finanziellen Belastung für die Gemeinde ab.

Hallenboden Mehrzweckhalle
Der Hallenboden in der Mehrzweckhalle muss dringend grundgereinigt und versiegelt werden. Die Mehrzweckhalle ist in diesem Zeitraum für eine Woche gesperrt. Der Termin wird mit der Schule und den Vereinen abgestimmt.

Asphaltierung Zufahrt Wasserentnahmestelle Hainsfarth
Der Gemeinderat hat dem Antrag der Asphaltierung der Zufahrt der Wasserentnahmestelle zugestimmt. Die Gemeinde Hainsfarth trägt 60% der Kosten, die restlichen 40% werden von den Jagdgenossen aus Hainsfarth und Steinhart übernommen.

Staatsstraße 2216
Die Gemeinde fordert Nachbesserungen bei der verkorksten Sanierung der Staatsstraße 2216 nach Steinhart. Außerdem liegen der Gemeinde Hainsfarth bis jetzt noch keine Pläne über die Verlegung der Staatsstraße 2216 auf die Staatsstraße 2214 vor. Die Konsequenz wäre die Schließung des Bahnübergangs Heimostraße. Ein Termin mit dem Bauamt und den politischen Vertretern soll hierbei Klarheit bringen. Bei dem Gespräch sollen auch die Entsorgungskosten des belasteten Materials der ehemaligen Staatsstraße (Oberer Kesselweg) angesprochen werden. Die Gemeinde fordert hierbei die Unterstützung vom Freistaat Bayern, Verursacher der Altlast.

 

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch 10. Oktober 2018 um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 06.08.2018

Sanierung Armenhaus
Mit Architekt Heppner fand eine Vorbesprechung über die Sanierung des Armenhauses statt. Herr Heppner legt bis Anfang September eine Kostenberechnung vor. Weitere Informationen folgen.


Grundschule Hainsfarth
Im Juli fand zusammen mit dem Lehrerteam ein Ortstermin in der Grundschule Hainsfarth statt. Es wurde eine Bestandsaufnahme über die notwendigen Arbeiten und Anschaffungen erstellt. Als erste Maßnahme hat der Gemeinderat
beschlossen, die maroden Vorhänge zu erneuern.

 

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch 17. September 2018 um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 16.07.2018

Gemeinsame Feuerwehrübung
Es wurde von der Gemeinde eine Großübung bei der Feuerwehr Hainsfarth beantragt, um die Löschwasserversorgung im Gewerbegebiet zu überprüfen. Die gemeinsame Übung mit der FFW Oettingen fand am 2. Juli, 19.00 Uhr statt.
Ergebnis der Übung war, dass das Löschwasser nicht ausreichend ist und die Bayerische Rieswasserversorgung mittlerweile den Ringschluss plant.

Zaun Sportgelände
Der Zaun wurde genehmigt und wird vom Gemeinderat zusammen mit dem Bauhof und freiwilligen Helfern repariert.

Pfarrgasse
Die Schäden durch Ausspülungen entlang des Pfarrgartens wurden vom Bauhof repariert.

Antrag auf Umgestaltung Mikwe
Die Gemeinde Hainsfarth stimmt dem Antrag zur Umgestaltung der Mikwe durch den Freundeskreis der Synagoge Hainsfarth zu. Die Regierung von Schwaben hat als Zuschussgeber der gesamten Maßnahme ebenfalls zugestimmt. Die Kosten der Umgestaltung der Mikwe trägt der Freundeskreis der Synagoge Hainsfarth.

Auftragsvergabe Küche ehemalige jüdische Schule
Aufgrund der Kostensituation wurden nochmals Angebote eingeholt. Durch die Umplanung der Küche wurden die Kosten massiv nach unten korrigiert. Die Vergabe erfolgt an die Firma XXXLutz.

Auftragsvergabe Möblierung ehemalige jüdische Schule
Es werden 70 Stühle und 14 Tische angeschafft. Den Zuschlag für die Möblierung erhielt die Firma Bacher.

Geruchsproblem Mühlstraße
Seit 18. Juli ist die Dosieranlage in Steinhart im Betrieb. Die Überwachung erfolgt durch eine Sonde in der Mühlstraße. Die Messungen werden online überwacht. Die aktuellen Werte zeigen bereits eine Verbesserung.

Mobilfunkstandort in Hainsfarth
Die Firma ITD wurde durch das Förderprogramm beauftragt entsprechende Messungen für die Informationsveranstaltung durchzuführen.
Der Informationsabend findet am 20.09.2018 um 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle statt. Informationen folgen.

Ersatzbeschaffung FFW Hainsfarth/ Steinhart
Die beantragte Ausrüstung der FFW Steinhart wurde vom Gemeinderat genehmigt. Die benötigten 4 Tornister (Behälter) für die neuen Atemschutzmasken für die FFW Hainsfarth werden angeschafft.

Gehwegausbau Burschelweg
Der Gehweg am Burschelweg wird im Zuge der Baumaßnahme im Gewerbegebiet ausgebaut. Die Mittel wurden bewilligt. Wegen der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 01.01.2018 werden keine Beiträge erhoben. Ein möglicher Zuschuss durch den Freistaat Bayern wird derzeit geprüft.

Linde Steinhart
Die Gemeinde Hainsfarth möchte die ca. 300 Jahre alte Linde im Ortsteil Steinhart als Naturdenkmal anerkennen lassen. Der entsprechende Antrag wurde gestellt.

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag 6. und 27.August 2018 um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort: Gemeindekanzlei

Sitzung vom 04.06.2018

Geruchsproblem Mühlstraße
Da sich die Situation nach der Molchung nicht verbessert hat, werden wir Anfang nächster Woche in Steinhart eine provisorische Belüftungsanlage im Pumpensumpf einbauen. Ziel ist es, das Abwasser mit Sauerstoff anzureichern um den Sulfidgehalt, welcher u.a. für die Geruchsentwicklung verantwortlich ist, zu verringern. Sollte die Belüftung keine Wirkung zeigen, wird in Steinhart eine Dosieranlage installiert.
Der Probebetrieb wird für 2 Monate durchgeführt. Die Dosierung wird mittels einer Sonde am Übergangsschacht kontrolliert. Es liegen bereits zwei Angebote von führenden Hersteller vor.
Die finanziellen Mittel hat der Gemeinderat schon bewilligt.

Mobilfunkstandortsuche der Telekom für Hainsfarth und Steinhart
Mobilfunkstandort in Hainsfarth
Für den möglichen Mobilfunkstandort in Hainsfarth ist der Förderbescheid für die Beauftragung eines Gutachters eingetroffen.
Mobilfunkstandort Steinhart
Die Telekom wurde von der Gemeinde Hainsfarth informiert, dass im Suchkreis keine geeigneten gemeindlichen Grundstücke vorhanden sind. Nach einem Treffen mit den Gemeinderäten aus Hüssingen wurde ein möglicher Standort in der Gemarkung Hüssingen diskutiert. Das Ergebnis wurde der Telekom ebenfalls mitgeteilt.

Breitbandausbau
Der Breitbandausbau im Gewerbegebiet hat begonnen. Die Erschließung in Wornfeld und Echelnäcker (Steinhart) beginnt Anfang Juli.

EDV Ausrüstung: Grundschule, Gemeindeverwaltung
Für die Grundschule und Gemeindeverwaltung wurde ein PC und 2 Notebooks genehmigt.

Vergabe: Straßenbeleuchtung Oberer Kesselweg
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung, die Main-Donau-Netzgesellschaft mit der Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage im Oberen Kesselweg beauftragt.

Verkehrsspiegel Römerstraße Einmündung Zeilranken
Den Antrag auf Anbringung eines Verkehrsspiegels in der Römerstraße Einmündung Zeilranken wurde stattgegeben. Die Verwaltung wurde beauftragt, die nötigen Anordnungen zu erlassen.

Staatsstraße 2216 Hainsfarth Steinhart
Laut Straßenbauamt wird im DSK-Verfahren eine Ausgleichschicht und Deckschicht aufgebracht. Der Ausführungstermin wird zeitnah erfolgen. Ein genauer Termin wird noch bekannt gegeben. Die Arbeiten werden nur im Bereich, Ende Hainsfarth bis Steinhart durchgeführt.

Eichenprozessionsspinner melden
Wer eine Raupenprozession auf öffentlichen Plätzen entdeckt, soll sich bitte an die Gemeinde wenden. Aber auch bei Befall im eigenen Garten, sollten die Gespinste nicht selbst entfernt werden - professionelle Schädlingsbekämpfer haben die richtige Schutzausrüstung und sorgen dafür, dass die Raupen mitsamt ihrer Brennhaare korrekt entfernt werden. Gerade wer nämlich versucht, die Raupen mit Wasser oder Feuer zu vertreiben, verteilt die Brennhaare eher weiter.

Nächste Gemeinderatsitzung
Die nächsten Gemeinderatsitzungen finden am 16. Juli um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort Gemeindekanzlei

Sitzung vom 14.05.2018

Geruchsproblem Mühlstraße
Die Molchung der Druckleitung hat zu keiner wesentlichen Verbesserung der Geruchsproblematik geführt. Es folgt die Einarbeitung der Dokumentation der Anlieger mit den Messergebnissen. In Absprache mit dem Planungsbüro werden dann weitere Maßnahmen eingeleitet.

Straßenbau Oberer Kesselweg
Der Baubeginn der Maßnahme Oberer Kesselweg erfolgt in der 29 KW.

Mobilfunkstandortsuche der Telekom, Hainsfarth
Die Gemeinde wird für den möglichen Mobilfunkstandort in Hainsfarth einen Gutachter beauftragen. Die entsprechenden Anträge werden beim bayerischen Umweltministerium eingereicht. Auf Anfrage der Telekom kommen für den Mobilfunkstandort Steinhart keine gemeindlichen Grundstücke in Frage.
Die Informationsveranstaltung erfolgt erst, wenn beide möglichen Standorte geklärt sind.

EDV-Beauftragter der Gemeinde Hainsfarth
In der letzten Gemeinderatsitzung wurde Herr Thomas Stolz zum EDV-Beauftragten der Gemeinde Hainsfarth bestimmt. Herr Stolz unterstützt die Gemeinde im Hinblick auf EDV und Datenschutz. Die Gemeinde setzt hierbei auf Synergieeffekte.

Homepage der Gemeinde
Nachdem die Homepage der Gemeinde schon sehr regelmäßig besucht wird und positive Rückmeldungen eingegangen sind, möchten wir in diesem Jahr noch verschiedene Themenbereiche hinzufügen oder ausbauen.
Folgende Bereiche würden wir gern hinzufügen:

  • Gewerbeindex „Gelbe Seiten“ mit einer alphabetischen Auflistung aller Gewerbebetriebe in der Gemeinde Hierbei würden wir die Kontaktdaten und eine Verlinkung zur bestehenden Firmenhomepage anzeigen. Gegen Gebühr könnten wir auch eine personalisierte Firmenseite mit Vorstellung des Betriebs/Produkten anbieten. Eigene Subdomain „meinefirma.hainsfarth.de“ möglich.
  • Ein ähnlicher Leistungsumfang wäre auch für unsere Vereine denkbar. Die Vereinsseite könnte jeder Verein für sich in einem vorgegebenen Rahmen anpassen und aktuell halten.
  • Historische Fotosammlung mit Beschriftungen zum Dorfleben der vergangenen Jahrzehnte


Wir würden auch gern Meinungen aus der Bevölkerung erhalten um die Seite lebendig zu halten. Um diese Punkte entsprechend umsetzen zu können suchen wir Mitbürger die Interesse haben sich hier zu verwirklichen. Hierzu werden wir entsprechende Unterstützung anbieten. Es sind hierzu lediglich ein Internetzugang und grundsätzliche PC-Kenntnisse erforderlich.
In den nächsten Wochen werden Firmen und Vereine kontaktiert um die Planungen konkretisieren zu können. Am 20.06.2018, 19:30 findet im Sitzungsaal Gemeindekanzlei eine Infoveranstaltung zu diesen Themen statt, zu der wir alle Firmen, Vereine und Interessierte einladen möchten. Um eine vorherige Anmeldung unter webmaster@hainsfarth.de wird gebeten.

Breitbandausbau
Aufgrund der Baumaßnahme Breitbandausbau kann es zu Behinderungen im Bereich Hauptstraße und Unterer Kesselweg kommen. Der Breitbandausbau startet am Glasfasernetzverteiler in der Hauptstraße in Richtung Gewerbegebiet. Die Erschließung Wornfeld und Echelnäcker (Steinhart) folgen im Anschluss. Die Baumaßnahme soll Anfang Juni starten.

Kinderspielplätze Hainsfarth
An den Kinderspielplätzen am Sportgelände Mehrzweckhalle und am Burschel müssen einige Spielgeräte ausgetauscht beziehungsweise ergänzt werden.

Abwassergebührenvorauszahlungen
Der Gemeinderat hat beschlossen im Ortsteil Wornfeld Abwassergebührenvorauszahlungen zu erheben.

Nächste Gemeinderatsitzung
Die nächsten Gemeinderatsitzungen finden am 04./ 25. Juni um 19.30 Uhr statt.
Sitzungsort Gemeindekanzlei

Sitzung vom 24.04.2018

Geruchsproblem Mühlstraße
Die Molchung der Druckleitung wurde am Mittwoch 25. April von der Firma Uniror durchgeführt. Es folgt momentan die Auswertung der Messung vor und nach der Molchung. Mit Hilfe einer Dokumentation der Geruchsbelästigung durch die Anlieger und den Messergebnissen werden dann weitere Maßnahmen ergriffen.


Straßenbau Oberer Kesselweg
Der Bauausschuss der Gemeinde trifft sich am Donnerstag 3. Mai um 17.00 Uhr zu einem Ortstermin. Zusammen mit dem Planungsbüro werden die Einfahrten und deren Länge mit den Anliegern besprochen bzw. festgelegt. Der genaue Baubeginn steht noch nicht fest.


Grundschule
Es werden 20 neue Hocker für den Werkraum angeschafft.


Mobilfunkstandortsuche der Telekom, Hainsfarth
Der Gemeinderat hat beschlossen zum „Thema Mobilfunkstandortsuche der Telekom“ eine Informationsveranstaltung abzuhalten. Der Termin wird noch abgeklärt und zeitnah bekannt gegeben.
Der Gemeinderat möchte die Bevölkerung in seine Entscheidung mit einbeziehen und wird vorab nichts entscheiden.


Nächste Gemeinderatsitzung
14. Mai 19.30 Uhr Sitzungsort Gemeindekanzlei.